28.06.26

Guten Morgen,

diese Woche hatte uns auch in Bacharach die extreme Hitzewelle fest im Griff, mit zuvor noch nie da gewesenen Höchsttemperaturen über einen solch langen Zeitraum. Natürlich muss man immer sauber zwischen Wetter und Klima trennen, aber laut übereinstimmender Meinung von Expert:innen wäre die momentane Wetterlage ohne den Klimawandel und die damit verbundene globale Erwärmung wohl nicht in diesem Ausmaß aufgetreten.

Natürlich beschäftigen uns diese Themen auch auf kommunaler Ebene, kurz-, mittel- und langfristig. So haben wir Ende dieser Woche mit Blick auf die Gesundheit der Kinder und Mitarbeiter:innen die Öffnungszeiten unserer Kindertagesstätte angepasst (und letztendlich am Freitag geschlossen), die Aktivitäten auf den Morgen gelegt, das Essen auf Rohkost und Obst umgestellt und natürlich immer viel Wasser getrunken… Dass es in der KiTa überhaupt noch in einem gewissen Maße erträglich war, liegt auch an der Außenverschattung, welche wir bereits letztes Jahr angebracht haben.

Solche bautechnischen Maßnahmen betrachten und benötigen wir natürlich auch bei den geplanten Bauvorhaben wie der Rathaussanierung, wobei uns hier der Denkmalschutz vor besondere Herausforderungen stellt. Und bei der Planung des BUGA-Parks, einerseits mit ausreichenden Schattenflächen, andererseits auch mit Zugang zu Wasser - so werden wir zum Beispiel einen öffentlichen Trinkbrunnen in den Rheinanlagen aufstellen. Es sind sicher nur begrenzte Beiträge, welche wir leisten können, aber die Summe macht es letztendlich.

An dieser Stelle möchte ich auch den Mitarbeitern des Bauhofs danken, welche an diesen extrem heißen Tagen ihren Tätigkeiten nachgehen, welche nicht alle einfach nach drinnen verlagert werden können.

Die Verhaltensregeln bei einer solchen Wetterlage sind ja inzwischen hinlänglich bekannt: Viel Wasser trinken, Schatten suchen und die Hitze nicht in die Wohnung lassen, Aktivitäten auf den frühen Morgen legen, sich etwas schonen und auch einmal bei den älteren Nachbarn oder Familienangehörigen vorbeischauen. Und seien Sie vorsichtig, falls Sie planen, sich im Rhein zu erfrischen - auch bei niedrigem Wasserstand bleibt es weiterhin ein potenziell gefährliches Gewässer.

Eine hoffnungsvolle Nachricht erreichte uns dann Ende der Woche aus Berlin: Bund und Länder haben sich im Sinne einer künftigen Finanzreform darauf geeinigt, das sogenannte Konnexitätsprinzip anzuwenden. Einfach ausgedrückt bedeutet dies, dass bei neuen Bundesgesetzen, welche zu erheblichen Mehrkosten für Länder und Kommunen führen, der Bund die Mehrheit der Kosten übernehmen wird - nach dem Prinzip „wer bestellt, bezahlt“. Offensichtlich hilft uns dies nicht bei bereits bestehenden Gesetzen und die Umsetzung muss sich erst noch beweisen, aber es ist ein großer Schritt in die richtige Richtung, um Kommunen in der Zukunft nachhaltig (und nicht nur punktuell durch Schuldenerlasse) zu entlasten.

Aus meiner Sicht ist es nicht nur im Inhalt eine gute Entscheidung, sondern auch in der Art und Weise wie diese aus Rheinland-Pfalz heraus betrieben wurde: Es war eine Priorität des vorherigen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, welche sein Nachfolger Gordon Schnieder nun nach entsprechender Vorarbeit zu einem erfolgreichen Abschluss hat bringen können. Es ist somit ein sehr ermutigendes Beispiel dafür, dass erfolgreiche Sachpolitik über Parteigrenzen und Wahlperioden hinaus auch weiterhin möglich ist - in Rheinland-Pfalz und im Bund!

Zu guter Letzt noch eine Ankündigung: Am nächsten Samstag, dem 4. Juli, von 14 bis 16 Uhr werden wir im ALMA-Büro in der Oberstrasse 68 eine Fahrradklinik anbieten - mit Tipps und Tricks zum Rad, radeln Sie gerne mal hin!

Ich wünsche allen einen schönen Sonntag! Dieter Kemmer