13.04.2025

Guten Morgen,

am Mittwoch trafen sich die Mitglieder des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal zu einer sehr wichtigen Entscheidung. Es ging um die Erhöhung der Beiträge, welche die Mitglieder - das sind alle Kommunen im Welterbegebiet - zur Mitfinanzierung der BUGA jährlich entrichten. Zur Erinnerung: Die weitaus größten Kapitalgeber:innen sind das Land Rheinland-Pfalz und die BUGA-Gesellschaft, danach kommen mit weitem Abstand der Zweckverband und das Land Hessen (aufgrund seiner geringen Flächenbeteiligung). Die genauen Zahlen sind öffentlich und können auch gerne bei mir erfragt werden (alle Details würden aber sicherlich den Rahmen dieses Blogs sprengen). Die tatsächliche jährliche Höherbelastung der Stadt Bacharach ist geringfügig, es ging hier eher prinzipiell um die Bereitschaft, die erhöhten Finanzbedarfe für die BUGA 2029 zu unterstützen. Wir hatten im Stadtrat bereits eine Entscheidung zur Unterstützung getroffen, welche ich am Mittwoch in die Abstimmung einbrachte. Zur Erhöhung der Beiträge war allerdings Einstimmigkeit erforderlich - es blieb also bis zum letzten Augenblick spannend. Als die Einstimmigkeit letztendlich bestätigt wurde, konnte man die Erleichterung in vielen Gesichtern sehen - ein weiterer wichtiger Meilenstein zur Umsetzung der BUGA 2029 war erreicht!

Die Tagesordnung der Ratssitzung am Donnerstag wies für diese Wahlperiode die Rekordzahl von 27 Punkten auf und endete deutlich nach 23 Uhr - zunächst einmal ein Dank an die Ratsmitglieder für ihr Durchhaltevermögen, aber auch an die Gäste im Ratssaal!

Herauszuheben sind sicherlich eine Reihe von Personalentscheidungen: Für die Wasserversorgung Steeg wurden Dietmar Zahn und Eckhard Zahn als Wasserbeauftragte und Stellvertreter bestellt, sowie Wolfgang Mönch und Gerd Kemmer als Wassermeister und Stellvertreter. In diesem Zusammenhang möchte ich mich hier nochmals bei Dieter Stiehl für die in der Vergangenheit geleisteten Dienste als Wasserbeauftragten bedanken. Darüber hinaus wurde Lukas Stüber als nachrückendes Ratsmitglied der SPD Fraktion verpflichtet - alles Gute!

Die sicherlich wichtigste Personalie war die Neubesetzung des freigewordenen Amtes eines Beigeordneten. Auf Vorschlag der CDU Fraktion wurde Andreas Stüber (genau, der Vater von Lukas!) in dieses Amt gewählt, sicherlich (fast) allen bekannt als Betreiber des Rhein-Hotels und SWR-Koch. Mit Andreas gewinnen wir ein Mitglied in der Stadtspitze mit viel Erfahrung, riesigem Kenntnisstand und weitreichender Vernetzung - ich freue mich außerordentlich über diese Wahl (interessanterweise darf der Bürgermeister an dieser Wahl nicht teilnehmen). Andreas wird sich um die Bereiche BUGA und Tourismus kümmern, die Bereiche Stadtentwicklung und Kultur werden in Zukunft direkt bei mir aufgehängt. Hier möchte ich auf Projektebene mit agilen Ansätzen arbeiten - mehr dazu demnächst. Und zum Schluss noch eine wirklich interessante Tatsache: Andreas wird also seitens der Stadt die Gestaltung der neuen Rheinanlagen federführend begleiten - genauso wie sein Großvater bei der erstmaligen Gestaltung!

Ich wünsche allen einen schönen Sonntag!

Dieter Kemmer