09.02.2025

Guten Morgen,

diese Woche war wieder einmal geprägt von verschiedenen Sitzungen.

Am Montag fand zum Beispiel die Ortsbürgermeisterdienstbesprechung statt - eine lange Bezeichnung für ein Treffen, welches dem Austausch der Verbandsgemeindeverwaltung mit den Bürgermeistern dient. Hierbei wurde auch über das vor kurzem eingeführte Informationssystem gesprochen, welches sowohl gewählten Kommunalpolitiker:innen wie auch Bürger:innen zur Verfügung steht. Während Amtsträger:innen über eine persönliche Kennung auch nicht-öffentliche Informationen sehen können, stehen den Bürger:innen alle öffentlichen Informationen hier zur Verfügung, wie zum Beispiel Sitzungskalender, Tagesordnung, Niederschriften und Anlagen. Ein weiteres Instrument, um Bürger:innen und Kommunalpolitiker:innen den Zugang zu Informationen zu vereinfachen. Nachfolgend der Link, einfach mal ausprobieren: https://vgrn.gremien.info/

Am Mittwoch fand die Sitzung des Verbandsgemeinderates statt. Wie gerade erwähnt, kann man auch hierzu entsprechende Informationen im neuen Informationssystem finden: https://vgrn.gremien.info/meeting.php?id=ni_2025-VGRat-26

Und am Donnerstag trafen wir uns in Bacharach zur Sitzung des Hauptausschusses, um über eine überarbeitete Fassung des Haushaltsplans zu beraten. Wir haben einige Einnahmefelder der Stadt in der Planung verbessern können sowie weitere Reduzierungen in verschiedenen Ausgabebereichen, insbesondere bei der Planung von Sanierungsmaßnahmen, identifiziert. Darüber hinaus wurden uns erst jetzt einige Zahlungseingänge zu Förderprogrammen aus der Vergangenheit gemeldet, welche sich positiv auf unsere Finanzplanung ausgewirkt haben. Somit sind wir in der Lage, dem Stadtrat nächste Woche einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt zum Beschluss vorzulegen und optimistisch, dass die Aufsichtsbehörden nun unserer Planung zustimmen werden. Auch für diese Sitzung sind die entsprechenden Informationen im Bürgerinformationssystem zu finden. Die Stadt Bacharach veröffentlicht die Niederschriften zu Ratssitzungen bereits seit einigen Jahren auf ihrer Website, auch hier der Link zu den Informationen: https://www.bacharach.de/verwaltung/stadtratssitzungen

Der öffentliche, einfache und vielseitige Zugang zu Informationen ist ein wichtiger Bestandteil unseres demokratischen Systems, ob auf Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene. Die oben beschriebenen digitalen Lösungen sind hier zukunftsweisend. Dies bedeutet aber nicht, dass die traditionellen Kanäle eingestellt werden. Das Mitteilungsblatt informiert wöchentlich über die entsprechenden Entwicklungen - und ist sowohl in Papierform wie auch digital lesbar: www.vgrn.de/mitteilungsblatt

Und wenn es einmal nicht mehr rechtzeitig oder digital möglich ist, dann leistet natürlich weiterhin das gute, alte schwarze Brett seine Dienste! Wie diese Woche, um die Ratssitzung in Bacharach am Donnerstag anzukündigen, was nicht mehr rechtzeitig auf den anderen Kanälen möglich war...

Ich wünsche allen einen schönen Sonntag!

Dieter Kemmer