08.12.2024

Guten Morgen,

am Montag fand die Sitzung des sogenannten Hauptausschusses der Stadt Bacharach statt. Dieser berät über Themen aus verschiedenen Bereichen und gibt dann Empfehlungen an den Stadtrat. In dieser Sitzung ging es fast ausschließlich um den Haushaltsplan der Stadt Bacharach für das Jahr 2025 - wenig überraschend dauerte die Sitzung fast drei Stunden, da die Aufgaben und somit auch Ausgaben der Stadt Bacharach sehr vielfältig und umfangreich sind. Insbesondere die Sanierung der historischen Altstadt, das Betreiben der städtischen Kindertagesstätte und die Vorbereitungen der Infrastruktur zur BUGA 2029 sind Aufgabenbereiche, bei denen die Finanzierung sehr genau untersucht werden muss. Darüber hinaus erfordert die Unterhaltung der Einrichtungen in den verschiedenen Stadtteilen besonderes Augenmerk. 

Diesen ausgabenintensiven Bereichen stehen leider nur begrenzte Einnahmequellen zur Verfügung, teils aufgrund der Größe und Struktur der Stadt (und daraus resultierenden Steuereinnahmen), teils aufgrund der lokalen Möglichkeiten (zum Beispiel bezüglich Einnahmen aus alternativen Energien). Verschärft wird die finanzielle Situation durch einen Rückgang an Bezuschussungen (z.B. Zuweisungen vom Land) und einer Erhöhung der Zahlungen (z.B. Kreisumlagen). Wie viele sicher schon in den Medien gelesen oder gehört haben, ist in Rheinland-Pfalz der Großteil der Kommunen wahrscheinlich nicht in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2025 zu erreichen - sie werden also mehr ausgeben als einnehmen. Bacharach ist eine von ihnen - nicht, weil wir über unsere Verhältnisse leben möchten, sondern weil wir für die uns per Gesetz zugewiesenen Aufgaben keine ausreichenden finanzielle Mittel zur Verfügung haben. Auch der in diesem Jahr wirksam gewordene Schuldenschnitt durch das Land hilft hier nicht nachhaltig, sondern schafft nur eine kurze Atempause. Der Haushaltsplan wird im nächsten Schritt bei der Ratssitzung am 12.12. besprochen - wie immer sind Bürgerinnen und Bürger als Gäste herzlich eingeladen.

Ein erfreuliches Ereignis diese Woche war die Verleihung der Ehrennadel des Ministerpräsidenten für besondere, langjährige Verdienste im Ehrenamt an Markus Heidrich. Er steht stellvertretend für die wichtige Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern, welche viel Zeit und Kraft aufbringen, um freiwillig einen Beitrag für die Gemeinschaft zu leisten. Genauso wie Dieter Stiehl, der diesen Herbst den Ehrenbrief der Landrätin für seine Verdienste im Ehrenamt erhielt. Herzlichen Glückwunsch an beide und vielen Dank auch an alle anderen, welche sich im Ehrenamt engagieren - ohne sie wäre vieles in der Kommune nicht möglich!

Ich wünsche allen einen schönen Sonntag!

Dieter Kemmer